Die Bundesregierung hat beim Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe im Messenger-Dienst Telegram offenbar Hilfe aus den USA erhalten. Das Technologie-Unternehmen Apple, das Telegram in seinem App-Store anbietet, habe eine ladungsfähige Anschrift der Firma übermittelt, berichtete die Zeitung "Die Welt" am Montag. Dies habe Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach Angaben aus Teilnehmerkreisen den Innenministern der Länder mitgeteilt.
Telegram ist schwer greifbar für Regierungen
Die Bundesregierung will Telegram dazu bringen, entschlossen gegen Hass und Hetze in seinem Dienst vorzugehen. Die Firma ist für die deutschen Behörden jedoch schwer greifbar. Das von einem Russen gegründete Unternehmen hat seinen Sitz in Dubai. Auf zwei bereits im April vergangenen Jahres verschickte Bußgeldwarnungen reagierte Telegram nicht.
Faeser kündigt entschlossenen Umgang mit radikalen Chat-Gruppen an
Faeser hatte am Freitag bei der Pressekonferenz der Innenministerkonferenz von ersten Kontakten ihres Hauses zu Telegram berichtet. Details nannte sie dabei aber nicht. Laut "Welt" ließen sowohl das Bundesinnenministerium als auch Apple und Telegram Anfragen zur Übermittlung der Adresse bislang unbeantwortet.
Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker sowie Experten aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) hegten.
