In einem möglichen Katastrophenfall soll die Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Smartphones und Handys gewarnt werden. Der Bundesrat stimmte am Freitag und damit gut vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe, die vor allem den Westen Deutschlands traf, einer Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.

Das System ermöglicht es den Behörden, allen Mobilfunknutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken. Die Nachrichten kommen auch dann an, wenn Menschen keine Smartphones, sondern klassische Handys besitzen oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen Staaten wird dieses System bereits genutzt – beispielsweise, um vor Waldbränden zu warnen. Die Nachrichten lassen sich empfangen, ohne dass man sich dafür eine App herunterladen oder sich bei einem Dienst registrieren muss. Selbst bei aktiviertem Ruhemodus gelangen sie zum Empfänger.

Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der Bundesnetzagentur definiert.

Losgehen soll es erst Ende 2022

Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt werden. Die Kosten für das neue System waren im August auf rund 40 Millionen Euro geschätzt worden. Jährlich wird dann pro Mobilfunknetzbetreiber mit bis zu einer Million Euro für die Wartung und den Betrieb gerechnet. Diese Kosten übernimmt der Bund.

Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche deutsche Ortschaften überflutet worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht mit ausreichender Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden.