Neues Gesetz verbietet US-Behörden Geräte von ZTE und Huawei

US-Präsident Donald Trump hat laut Techcrunch ein Gesetz unterzeichnet, das US-Regierungsbehörden untersagt, bestimmte Komponenten oder Dienste von einigen chinesischen Technik-Unternehmen zu benutzen. Unter den für die Nutzung gesperrten chinesischen Firmen befinden sich Huawei und ZTE. Deren Telekommunikationsgeräte werden durch das neue Gesetz ausdrücklich für den Gebrauch in Regierungsbehörden verboten. Diese Maßnahme gehört zum Defense Authorization Act.

Das Gesetz soll alle essentiellen Komponenten jedes Systems abdecken. Sowie Technik, die dazu dient, Benutzerdaten zu senden oder anzusehen. Unternehmen, die dafür künftig Geräte an US-Regierungsstellen liefern oder diesen Dienste zur Verfügung stellen wollen, müssen also das entsprechende Equipment aus China aus ihren Beständen entfernen. Huawei und ZTE liefern zum Beispiel auch Router, Netzwerkgeräte und Serverzubehör. Bei diesem Gesetz geht es offensichtlich darum, dass US-Sicherheitskreise befürchten, dass chinesische Geheimdienste über chinesische Firmen vertrauliche Informationen aus US-Regierungskreisen abgreifen könnten.

Neben ZTE und Huawei sind zum Beispiel auch die chinesischen Firmen Hytera Communications, Hangzhou Hikvision Digital Technology Company und Dahua Technology Company von diesem Verbot betroffen. Sie produzieren Geräte zur Video-Überwachung und für die Telekommunikation.

Davon nicht betroffen ist aber der Streit zwischen der US-Regierung und ZTE, bei dem die USA dem chinesischen Unternehmen vorwerfen den Lieferbann gegen Nordkorea und den Iran hintergangen zu haben beziehungsweise in diesem Zusammenhang falsche Angaben gemacht zu haben. Zuletzt hatte ZTE eine Erleichterung für den von den USA gegen ZTE verhängten Bann erreicht.

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