Rambus will Einfuhr von Nvidia-Produkten in die USA verbieten lassen
Nächste Eskalationsstufe im Patentstreit: Rambus verlangt von der US-Handelsbehörde ITC ein Einfuhrverbot für viele Grafikkarten und Mainboards mit Nvidia-Chips.
Offenbar verlaufen die Verhandlungen zwischen Rambus und Nvidia über die Lizenzgebühren für Rambus-Patente bisher schlecht: Bei der US-Handelsbehörde International Trade Commission (USITC) hat Rambus nun eine Beschwerde gegen Nvidia eingelegt und verlangt, dass die USITC einen Einfuhrstopp für Produkte mit Nvidia-Bauelementen verfügt, die Speichercontroller für SDRAM-Speichertypen wie DDR, DDR2, DDR3, LPDDR, GDDR, GDDR2 und GDDR3 enthalten. Davon betroffen sind wohl die meisten Grafikchips, Mainboard- und Notebookchipsätze von Nvidia, etwa auch die in den jüngsten Apple-Notebooks, sowie Produkte der von Rambus explizit genannten Firmen Asus, BFG, Biostar, Diablotek, EVGA, Gigabyte, HP, MSI, Palit, Pine und Sparkle.
Die Rambus-Anwälte steigern mit dieser Maßnahme den Druck auf Nvidia, nachdem die im Juli eingereichte Klage offenbar zu wenig Wirkung zeigte. Nach eigenen Angaben verhandelt Rambus bereits seit sechs Jahren mit Nvidia über Lizenzzahlungen. In den meisten Fällen hat sich Rambus bisher mit seinen Gegnern auf die Zahlung von Lizenzgebühren geeinigt. Stur geblieben sind bisher aber die Firmen Hynix, Micron, Nanya und Samsung.
In den vergangenen Monaten haben sich aber einige der Verfahren eher vorteilhaft für Rambus entwickelt; so hatte die US-Wettbewerbsbehörde FTC etwa eine frühere Begrenzung der anteiligen Höhe der Lizenzgebühren, die Rambus fordern darf, wieder aufheben müssen. Zudem sind die Vorwürfe wegen Betruges vom Tisch und eine zwischenzeitlich ruhende Klage gegen Hynix darf Rambus nun weiterführen. (ciw)
