Konfrontiert mit einem schrumpfenden klassischen Briefgeschäft will die Post im ersten Halbjahr erstmals einen datengeschützten Internet-Brief auf den Markt bringen. Zugestellt wird weiterhin an sechs Tagen, nachdem im Sommer Einschränkungen bei der Montags-Zustellung getestet wurden. Dies geht aus Äußerungen von Post-Vorstandschef Frank Appel in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur dpa in Bonn hervor.

Die noch bis Ende 2011 geltenden Regelungen bei der Festsetzung der Briefpreise böten weder größeren Spielraum für Senkungen noch für Erhöhungen bei der normalen Privatpost, sagte Appel. Die Monopolkommission hatte kritisiert, dass die Verbraucher in Deutschland zu viel Porto für Briefe zahlen müssten. Demgegenüber verwies Appel darauf, dass das Porto für den Standardbrief (55 Cent) seit zwölf Jahren nicht mehr erhöht worden sei, trotz Kostensteigerungen etwa durch höhere Löhne.

Dies hänge aber wesentlich mit der Regulierung durch die Bundesnetzagentur und dem dabei gesetzlich vorgegebenen Preisniveau mit einer Kopplung an die Inflationsrate zusammen. "Daran ist auch kurzfristig nichts zu ändern, da die Festlegungen noch bis Ende 2011 gelten." Auf längere Sicht müsse man aber über "andere Preismodelle" nachdenken.

Für eine Flatrate beim Brief - etwa beliebig viele Sendungen zu einem festen monatlichen oder jährlichen Preis - gebe es bisher nichts mehr als "Überlegungen", sagte Appel in dem dpa-Interview. "Wir haben momentan noch keinen konkreten Vorschlag. Alles andere ist Spekulation."

Internet-Brief für Geschäfts- und Privatkunden

Das neue Angebot eines Internet-Briefs richte sich sowohl an Geschäftskunden wie etwa Versicherungen und Behörden, aber auch an Privatkunden, sagte Appel der dpa. "Die Privatkunden sind Empfänger von Behörden- oder Geschäftspost und sollen auch künftig vertrauliche Inhalte zum Beispiel an ihre Bank oder ihren Arzt mit dem Brief im Internet versenden können."

Der Preis für solche Online-Briefe stehe noch nicht fest, sagte Appel. Er gehe aber davon aus, das ein möglicher Wettbewerb um ein solches neues Briefangebot nicht über den Preis entschieden werde. Die Menschen vertrauten der "guten Marke" Deutsche Post und ihrem Briefgeheimnis. "Deshalb sind wir auch zuversichtlich, dass wir im Wettbewerb mit unserer Zuverlässigkeit punkten werden."

Den Rückgang im heimischen Briefgeschäft in diesem Jahr bezifferte Appel auf rund fünf Prozent. Davon seien etwa ein Viertel auf die schwache Konjunktur, aber rund drei Viertel auf das Internet zurückzuführen. Ob sich dieser Trend zur elektronischen Kommunikation beschleunige oder wieder verlangsame, sei nicht prognostizierbar.

Ungeachtet einzelner Beschwerden werde die Post an ihrem Plan festhalten, sämtliche noch mit eigenem Personal betriebene Filialen bis Ende 2011 zu schließen, bekräftigte Appel. Auch die mit fremdem Personal in Partnerschaft mit Händlern betriebenen Standorte etwa in Bäckereien oder Schreibwarenläden seien Filialen mit hoher Servicequalität. Vor allem hätten Kunden dort den Vorteil längerer Öffnungszeiten als in den früheren Filialen.

Appel zeigte sich zuversichtlich, dass Sendungen mit der Deutschen Post auch künftig weitgehend von der Mehrwertsteuer befreit werden. In der geplanten neuen gesetzlichen Regelung müsse das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) berücksichtigt werden. Die Befreiung müsse demnach für die Post als sogenannter Universaldienstleister (flächendeckende Grundversorgung für die Bürger) weiter gelten, und zwar sowohl für Privat- wie auch viele Geschäftskunden. Ausgenommen werden davon könnten laut EuGH-Urteil vom April 2009 nur "individuell ausgehandelte Bedingungen" mit bestimmten Kunden, die nicht zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gehörten.

Bisher zahlen Kunden der Deutschen Post DHL in der Regel keine Mehrwertsteuer. Ihr Universaldienst ist von dieser Steuer befreit. Bei den privaten Konkurrenzunternehmen wird aber Mehrwertsteuer berechnet. Dies verschafft der Post einen Kostenvorteil von fast 19 Prozent gegenüber ihren Konkurrenten. Die Koalition plant nun eine Gesetzesänderung zum 1. Juli 2010 mit dem Ziel einer Gleichstellung aller Universalanbieter. Laut einem Entwurf ist generell keine Steuer auf Universal-Postleistungen vorgesehen. (dpa/tc)