Für viele Menschen in Deutschland soll das Internet künftig schneller werden. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf, der ab Mitte 2022 Mindestvorgaben für Upload, Download und Latenz, also der Reaktionszeit, ermöglichen soll. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
Der geltenden Rechtslage zufolge ist nur ein "funktionaler" Zugang zum Festnetz-Internet Pflicht. Das gilt schon bei 56-Kilobit (0,056 MBit pro Sekunde) als gegeben. In dem Gesetzentwurf von den Regierungsfraktionen ist nun von einem Richtwert von 30 Megabit pro Sekunde beim Download die Rede – so viel wäre nötig, um Anforderungen für das Homeoffice zu erfüllen.
Allerdings soll die tatsächliche und rechtlich verbindliche Untergrenze erst noch berechnet werden, dies vermutlich durch die Bundesnetzagentur. Sie soll nach Vorstellung der Koalition auch Vorgaben zur Verzögerung bei der Datenübertragung und zur Uploadrate machen.
Die Behörde würde die Internetnutzer gewissermaßen in zwei Teile einordnen: die 20 Prozent mit den besten Internetverbindungen und die übrigen 80 Prozent, die langsameres Netz haben. Von diesen 80 Prozent wiederum würde deren vertraglich zugesichertes Mindest-Downloadtempo genommen und hierzu ein Mittelwert ermittelt.
"Durch den Rechtsanspruch auf schnelles Internet wird eine Grundversorgung sichergestellt", sagte der Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ulrich Lange. Der Anschluss müsse stabile Verbindungen für Homeoffice und Homeschooling ermöglichen.
Von der Opposition kam Kritik. Aus Sicht der netzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Anke Domscheit-Berg, greift das Gesetzesvorhaben zum Recht auf schnelles Internet viel zu kurz. "So eine Untergrenze im niedrigen zweistelligen Megabitbereich ist völlig unambitioniert und unzeitgemäß", sagt die Politikerin. "Wir sollten im Downstream nicht weniger als 100 Megabit pro Sekunde als Mindestlevel überall in Deutschland festlegen und 50 Mbit im Upstream, die Werte sollten in den nächsten Jahren steigen." Schnelles Internet sei überall in Deutschland ein absolutes Muss.
Für viele Menschen in Deutschland soll das Internet künftig schneller werden. Der Bundestag beschloss einen Gesetzentwurf, der ab Mitte 2022 Mindestvorgaben für Upload, Download und Latenz, also der Reaktionszeit, ermöglichen soll. Der Bundesrat muss noch zustimmen.
Der geltenden Rechtslage zufolge ist nur ein "funktionaler" Zugang zum Festnetz-Internet Pflicht. Das gilt schon bei 56-Kilobit (0,056 MBit pro Sekunde) als gegeben. In dem Gesetzentwurf von den Regierungsfraktionen ist nun von einem Richtwert von 30 Megabit pro Sekunde beim Download die Rede – so viel wäre nötig, um Anforderungen für das Homeoffice zu erfüllen.