Aufregung in Berlin: Gibt es wirklich zwei PRISM-Programme?

Berlin – Riesen-Wirbel um den BILD-Bericht, das Kommando der Bundeswehr in Nordafghanistan sei bereits 2011 über die Existenz des US-Spähprogramms „PRISM“ informiert worden.

Regierungssprecher Steffen Seibert erklärte gestern unter Berufung auf den Bundesnachrichtendienst (BND), es gebe zwei verschiedene Systeme namens „PRISM“: das Programm der NSA und ein Programm der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (ISAF). Die beiden Programme seien „nicht identisch“, sagte Seibert.

Stimmt das?

Tatsächlich greift das in Afghanistan eingesetzte „PRISM“-Programm nach BILD-Informationen auf dieselben Datenbanken zu wie das „PRISM“-Überwachungsprogramm der NSA, über das seit Wochen diskutiert wird.

Dabei handelt es sich u. a. um die NSA-Datenbanken MARINA (für Internet-Verbindungsdaten) und MAINWAY (für Telefon-Verbindungsdaten). Das bestätigten US-Quellen, die mit „PRISM“ vertraut sind, gegenüber BILD.

Weiter behauptete der BND gestern, das in Afghanistan eingesetzte „PRISM“-Programm sei „nicht geheim eingestuft“. Diese Einlassung soll wohl den Unterschied zum angeblich geheimen „PRISM“ der NSA deutlich machen, ist aber faktisch falsch.

Der Name „PRISM“ ist nicht geheim eingestuft, sondern war immer öffentlich bekannt. Geheim war und ist jedoch, wie „PRISM“ funktioniert.

Ungewöhnlich ist diese Methode des BND nicht für einen Geheimdienst: Dementieren, was nie behauptet wurde, um so eigene Glaubwürdigkeit wieder herzustellen...

★★★

Im geheim tagenden Innenausschuss des Bundestages erklärte Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gestern, dass durch „PRISM“-Hinweise der USA insgesamt sieben Terroranschläge in Deutschland verhindert werden konnten, darunter angeblich auch ein Anschlag mit einem Flugzeug auf den Reichstag in Berlin.

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