Update vom 1. März 2022: Tiktok tut es anderen Social-Media-Plattformen sowie der EU gleich und unterbindet den Zugang zu den beiden russischen Staatsmedien. Sputnik und RT sind somit für Nutzer der EU blockiert, wie ein Tiktok-Sprecher bestätigte und auch Engadget berichtet.
Auch Microsoft hatte bereits am Montag erklärt, dass man die RT-App aus dem eigenen App-Store werfen und keine Inhalte von RT oder Sputnik in den Newsfeeds von Windows und MSN.com mehr zeigen werde. Zudem sollen Suchergebnisse zu RT und Sputnik auf Microsofts Suchmaschine Bing nicht mehr priorisiert werden und weiter nach unten rutschen.
Der Schritt von Tiktok und Microsoft erfolgt, nachdem bereits Facebook, Twitter und Youtube gegen die Sender vorgegangen sind, die auf den Social-Media-Plattformen eine große Fangemeinde haben. Facebook sagte am Montag, dass es den Zugang zu den Publikationen blockiere und Twitter erklärte, dass es alle Tweets von russischen Staatsmedienkonten kennzeichnen werde, nachdem EU-Beamte ein umfassenderes Verbot von RT und Sputnik angeordnet hatten.
Ursprüngliche News vom 28. Februar 2022: EU-Kommission will russische Staatsmedien Russia Today & Sputnik verbieten – Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäische Kommission, hat via Twitter weitere Sanktionen gegen Russland angekündigt. Zum einen wolle man russischen Flugzeugen den Zugang zum EU-Luftraum untersagen und zudem bestimmten russischen Staatsmedien ein Sendeverbot in der EU erteilen.
Second, we will ban the Kremlin’s media machine in the EU. The state-owned Russia Today and Sputnik, and their subsidiaries, will no longer be able to spread their lies to justify Putin’s war. We are developing tools to ban their toxic and harmful disinformation in Europe. pic.twitter.com/7RcPEn6E14
— Ursula von der Leyen (@vonderleyen) February 27, 2022
Von der Leyen erklärte, dass Russia Today (RT) und Sputnik – beides staatlich unterstützte russische Sender – zusammen mit ihren Subventionen “nicht länger in der Lage sein werden, ihre Lügen zu verbreiten, um Putins Krieg zu rechtfertigen”. Sie sagt auch, dass die Kommission an Instrumenten arbeitet, “um ihre giftigen und schädlichen Desinformationen in Europa zu verbieten”.
Wie diese Verbote von der EU umgesetzt werden wollen, wurde dabei allerdings nicht gesagt. Die Telekom in Österreich hat bereits Russia Today auf allen Magenta-TV-Plattformen ausgesetzt. In Deutschland ist der deutschsprachige Sender RT DE seit einigen Wochen verboten, allerdings aus dem einfachen Grund, dass eine erforderliche medienrechtliche Zulassung nicht vorlag.
Auch Twitter, Facebook und Youtube geht gegen russische Medien vor
Wie auch The Verge mitteilt, bleibe unklar, wie die EU russische Sender ganz verbieten will, abgesehen von der Sperrung von Kabelnetzen und Satellitenfernsehdiensten für deren Ausstrahlung. RT und Sputnik haben beide aktive Youtube-Kanäle, und RT stellt einige seiner Sendungen auf seiner Website zur Verfügung. Youtube hat zwischenzeitlich russischen staatlich unterstützten Kanälen die Monetarisierung ihrer Inhalte auf der Plattform untersagt, den Zugang zu ihren Videos aber nur in der Ukraine eingeschränkt. Auch Facebook geht gegen russische Netzwerke vor, indem es Anzeigen von staatlichen Medien verbietet, während Twitter die Anzeigenschaltung in Russland und der Ukraine ganz eingestellt hat.
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